AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die ein Kunde (nachfolgend „Kunde“) mit Visual Poetry Objects abschließt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB vom Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Visual Poetry Objects in Kenntnis eventueller AGB des Kunden, Angebote vorbehaltlos annimmt und/oder diese ausschließliche Geltung beanspruchen sollten. Alle Preis- und Zahlungsangaben basieren auf Euro.
b) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
c) Werktage im Sinne dieser AGB sind alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
a) Die Darstellung der Produkte auf der Webseite www.visualpoetryobjects.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage dar. Leistungsbeschreibungen auf der Website des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
b) Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Vertragsabschluss
a) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Visual Poetry Objects Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot (nachfolgend „Angebot“/“Bestellung“) zum Abschluss eines Kaufvertrages der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Kunde ist an das Angebot für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe des Angebots gebunden; sein gegebenenfalls bestehendes Recht, seine Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
b) Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, die bestätigt, dass Visual Poetry Objects die Bestellung erhalten hat. (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
c) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Visual Poetry Objects ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versendet oder übergeben wird.
d) Sollte Visual Poetry Objects eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei Visual Poetry Objects eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Zahlungsbedingungen & Lieferung
a) Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. In Deutschland sind die Versandkosten im Moment inklusive.
b) Der Kunde kann die Zahlung im Moment per Paypal oder nach Anfrage per Vorkasse-Überweisung vornehmen.
c) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig.
d) Der für das jeweilige Produkt angegebene Lieferzeitraum berechnet sich, im Falle der Vorkasse-Überweisung, ab dem Werktag, der der Überweisung des Kaufpreises nebst eventueller Versandkosten an Visual Poetry Objects folgt.
e) Visual Poetry Objects liefert derzeit nur in Deutschland und Europa aus. Sofern Sie an einer Lieferung in ein anderes Land interessiert sind, kontaktieren Sie uns bitte direkt.
f) Die Bestellung ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.
Transportschäden:
a) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
b) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können
5. Eigentumsvorbehalt
Bei der Veräußerung an private Endverbraucher gilt folgender Eigentumsvorbehalt Visual Poetry Objects: Visual Poetry Objects behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung vor.
6. Gewährleistung und Haftung
a) Für die bei Visual Poetry Objects Waren besteht ein gesetzliches Mängelgewährleistungsrecht. Soweit nicht gesetzlich zwingend anders bestimmt, beginnen Gewährleistungsfristen aller Art spätestens mit Lieferung bzw. Erbringung der Leistung beim Vertragspartner.
b) Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Soweit dem Kunden zumutbar, ist Visual Poetry Objects berechtigt, die notwendigen Handlungen am Ort der Lieferung bzw. Verwendung der Ware durchzuführen. Visual Poetry Objects wird von der Gewährleistungspflicht frei, sofern der Kunde keine Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung einräumt, es sei denn, es bedarf keiner Fristsetzung nach § 281 Abs. 1 bzw. § 323 Abs. 2 BGB, der Kunde kann sich auf die Unzumutbarkeit der ihm zustehenden Art der Nacherfüllung berufen oder die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung ist fehlgeschlagen. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Für die Zeit der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung können weitergehende Gewährleistungsrechte, insbesondere Schadensersatz, nicht geltend gemacht werden.
c) Ein Anspruch auf Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel auf vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Behandlung, Transport oder Montage zurückzuführen ist. Visual Poetry Objects übernimmt keine Haftung für Leistungen von Fremdfirmen, die der Kunde beauftragt hat. Eine Haftung ist insbesondere für solche Schäden ausgeschlossen, die von diesen durch unsachgemäße Montage verursacht worden sind.
d) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
e) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde
f) Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
7. Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht (Ziffer 9 der AGB) Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
8. Schriftform
Sofern Individualabreden nicht bestehen, wird vermutet, dass die in den vertraglichen Unterlagen schriftlich festgehaltenen Absprachen, Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen sowie alle sonstigen Erklärungen innerhalb der vertraglichen Beziehungen vollständig und richtig sind. Als schriftlich festgehalten in diesem Sinne gelten auch die durch Übermittlung per Telefax oder Email gesandten Abreden, wenn eine ausreichende Absender- und Sendezeitkennung sichergestellt ist.
9. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an VISUAL POETRY OBJECTS, Pflügerstr. 18, 20147 Berlin oder per E-Mail: : info@visualpoetryobjects.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An : VISUA POETRY OBJECTS, Pflügerstr. 18, 12047 Berlin, E-Mail: info@visualpoetryobjects.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
10. Salvatorische Bestimmungen
Sollte zwischen den Parteien eine unwirksame Bestimmung vereinbart sein oder eine der vertraglichen Bestimmung unwirksam werden, so wird der Vertrag im Übrigen in seiner Wirksamkeit nicht berührt.
11. Änderung der AGB
Sofern die Änderung der AGB zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist, sind wir berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, auch soweit sie in das Geschäftsverhältnis mit dem Kunden eingeführt worden sind. In den Fällen einer Anpassung oder Änderung informieren wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der Änderungen. Sofern der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung in Schrift- oder Textform widerspricht, wird die Änderung zum Vertragsbestandteil
12. Rechtswahl und Gerichtsstand
a) Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
b) Vertragssprache ist deutsch.